Digitales Online Schaufenster Ismaning – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemein
Mit der Nutzung des Service auf www.wir-in-ismaning.de erkennen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und akzeptieren diese. Die Gemeinde Ismaning erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Anderweitige AGBs erkennen wir nicht an.

  • Die Gemeinde Ismaning betreibt www.wir-in-ismaing.de als kostenlosen Service für die Unternehmen, Organisationen, Selbstständige, Bürger, Beschäftigte und Besucher in Ismaning.
  • Die Nutzer dieses Services erkennen an, dass die bereitgestellten Leistungen von der Gemeinde Ismaning freiwillig und kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ein Anspruch auf Veröffentlichung, Veränderung und Anpassung jeglicher Art besteht grundsätzlich nicht.
  • Die Inhalte, welche die einzelnen Nutzer auf www.wir-in-ismaning.de veröffentlichen, stellen sie der Gemeinde kostenlos zur Verfügung. Sie können jederzeit die Inhalte ohne Angaben von Gründen wieder entfernen. Der Service www.wir-in-ismaning.de basiert auf beiden Seiten, d.h. Gemeinde Ismaning genauso wie Nutzer, auf rein freiwilliger Basis etwaige gegenseitige Ansprüche sind ausgeschlossen.
  • Alle Teilnehmer (Unternehmen, Organisationen, Selbstständige) werden, im Rahmen der Registrierung, erst nach Prüfung auf der Plattform freigeschalten. Die Gemeinde behält sich vor, bestimmte Unternehmen und Organisationen von der Plattform auszuschließen. Dies wird im Einzelfall entschieden.

 Grundsatz
Wir unterscheiden zwei Gruppen, welche die Leistungen auf der Plattform in Anspruch nehmen: Teilnehmer und Nutzer.
„Teilnehmer“ können ausschließlich Unternehmen, Organisationen und Selbstständige werden, die in Ismaning ansässig sind.
„Nutzer“ sind alle die, die die Informationen auf der Plattform in Anspruch nehmen und/oder bewerten. Nutzer können sowohl Unternehmen als auch Organisationen sein, wie alle Bürger der Gemeinde Ismaning und sonstige Besucher der Plattform.

 Servicepartner
Die Gemeinde Ismaning (Schloßstraße 2, 85737 Ismaning) ist Betreiber der Webseite www.wir-in-ismaning.de. Die Gemeinde bedient sich zusätzlicher Servicepartner, die ermöglichen, dass die Leistungen auf www.wir-in-ismaning.de erfüllt werden können. Einer der Hauptleistungspartner ist die INCREON GmbH, Ismaning.

Gegenstand
Gegenstand ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf www.wir-in-ismaning.de zur Speicherung von digitalen Inhalten. Die Inhalte können über die Webseite erreicht werden. Eine Erreichbarkeit dieser Inhalte wird nicht garantiert.

 Pflichten der Gemeinde Ismaning
Die Gemeinde Ismaning übernimmt in keiner Weise Gewähr für die Richtigkeit und/oder die Rechtmäßigkeit der vom Teilnehmer übermittelten Daten. Für den Inhalt der übermittelten Daten auf www.wir-in-ismaning.de ist der Teilnehmer selbst verantwortlich. Eine redaktionelle Bearbeitung findet seitens der Gemeinde Ismaning nicht statt. Die Gemeinde Ismaning behält sich vor, dass übermittelte Daten sitten- oder rechtswidrigen Inhalts – auch bei bloßem Verdacht – nicht mehr zur Verfügung gestellt und zumindest an die Sicherheitsbehörden weitergeleitet werden. Leistungen können jederzeit erweitert, verkürzt oder sonstigen Veränderungen unterworfen werden. Sie umfassen derzeit die nachfolgend aufgeführten Möglichkeiten: Einträge im Digitalen Online Schaufenster unter www.wir-in-ismaning.de werden Unternehmen, Organisationen und Selbständigen in Ismaning von der Gemeinde Ismaning zur Verfügung gestellt. Hat der Teilnehmer bereits eine eigene Homepage, kann sich der Nutzer diese Seite durch Anklicken des Links anzeigen lassen. Der Teilnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Webseite nicht gegen geltendes Recht verstößt und insbesondere keine pornographischen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden oder ähnliche Darstellungen enthält. Die Gemeinde Ismaning unternimmt grundsätzlich keine Überprüfung der Webseite. Sollte dem Leser jedoch eine Webseite auffallen die gegen o. g. Punkte verstößt, wird er es der Gemeinde Ismaning mitteilen. Im Übrigen wird auf die Distanzierungserklärung dieser AGB hingewiesen. Die Gemeinde Ismaning behält sich weiterhin vor, Links zu Webseiten und Dokumenten auf anderen Servern ohne Angabe von Gründen und ohne Benachrichtigung an den Teilnehmer zu löschen und Eingaben von bestimmten Teilnehmern  unmöglich zu machen.

Pflichten des Teilnehmers
Der Teilnehmer sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, bei Änderungen seine Daten auf der Plattform jeweils unverzüglich anzupassen und auf entsprechende Anfrage binnen 15 Tagen ab Zugang die richtigen aktuellen Informationen online zu stellen. Dieses betrifft insbesondere  (a) Name und postalische Anschrift des Teilnehmers, (b) Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners.
Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Teilnehmer die Gemeinde Ismaning von diesen Störungen in Kenntnis setzen.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen.
Als unbefugte Dritte im Sinne gelten nicht die Personen, die vereinbarte Leistungen mit Wissen und Willen des Teilnehmers nutzen.
Der Teilnehmer ist nur dann dazu berechtigt, den gegenständlichen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, zur Nutzung zu überlassen, wenn die Gemeinde Ismaning einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte schriftlich zustimmt.
Der Teilnehmer versichert, dass er keine Inhalte auf dem gegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht, gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Teilnehmer, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen behält sich die Gemeinde Ismaning das Recht vor, entsprechend Schadensersatz zu fordern.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Teilnehmer auf dem gegenständlichen Speicherplatz gespeichert hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, die Gemeinde Ismaning von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
Die Freistellungsverpflichtung des Teilnehmers gilt auch für Ansprüche Dritter gleich welcher Art, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Teilnehmer auf der Plattform  gespeichert bzw. an Dritte übermittelt hat.
Der Teilnehmer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.
Teilnehmer und Nutzer sind verpflichtet die Gemeinde darauf hinzuweisen, falls Sie Inhalte wahrnehmen, die nicht den dargestellten Ansprüchen der Plattform entsprechen.
Es ist dem Teilnehmer insbesondere Folgendes untersagt:

  • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Teilnehmer, Nutzer oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
  • Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen;
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
  • Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein;
  • Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
  • Belästigende Handlungen in Form von anzüglicher, sexueller Kommunikation vorzunehmen.
  • Verwendung, Hochladen und Verbreitung von Mechanismen, Software oder Scripts jeglicher Art.

Netzwerk
Die Digitale Plattform bietet dem Nutzer Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil und mit seinen Aktivitäten zu präsentieren und mit anderen Nutzern und gegebenenfalls Dritten in Echtzeit, im Rahmen von Kommentaren und Bewertungen zu interagieren.
Um Informationen und Profile auf der Plattform bewerten und kommentieren zu können, ist es notwendig, dass sich ein Nutzer auf der Plattform registriert. Hierzu werden Mindestangaben zum Nutzer gespeichert. Diese Mindestangaben sind frei wählbarer Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort. Die Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht, ausgeschlossen sind Subunternehmer, die als Partner für den Betrieb der Plattform von der Gemeinde beauftragt wurden.

Internet-Präsenz, Inhalte, Sperrung von Inhalten
Der Teilnehmer ist verpflichtet, seinen Eintrag und eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Teilnehmer stellt die Gemeinde Ismaning von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Die Gemeinde Ismaning ist nicht verpflichtet, die Präsenzen des Teilnehmers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
Wenn und soweit der Teilnehmer den gegenständlichen Speicherplatz entgegen der Zusicherung zur Speicherung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
Wenn und soweit der Teilnehmer den gegenständlichen Speicherplatz entgegen der Zusicherung zur Speicherung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Namen und die ladungsfähige Anschrift des Teilnehmer Dritten mitzuteilen, um auf diese Weise behördliche und gerichtliche Maßnahmen gegen den Teilnehmer zu ermöglichen.

Gewährleistung und Haftung
Die Gemeinde Ismaning ist ein Mittler von Daten und Informationen. Die Unversehrtheit von Daten und Informationen kann von der Gemeinde Ismaning in keiner Hinsicht garantiert werden.
Die Gemeinde Ismaning ist nicht verpflichtet, vom Teilnehmer bereitgestellte Daten und/oder Informationen Anderen auf der Plattform zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit der Plattform stehen. Die Gemeinde Ismaning ist berechtigt unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von der Plattform zu entfernen.
Die Gemeinde Ismaning kann technisch nicht feststellen, ob ein auf der Plattform registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die Gemeinde Ismaning leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
www.wir-in-ismaning.de  bietet die Möglichkeit, Bewertungen und Kommentare abzugeben. Die von den Nutzern dort abgegebenen Bewertungen und Kommentaren werden von der Gemeinde Ismaning nicht überprüft. Die Gemeinde Ismaning und  www.wir-in-ismaning.de  machen sich abgegebene Meinungsäußerungen nicht zu Eigen. Aus diesem Grund übernimmt die Gemeinde Ismaning keine Haftung für die Bewertungen und Kommentare. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte die der Nutzer und Teilnehmer auf der Seite www.wir-in-ismaning.de  veröffentlichen liegt ausschließlich beim Teilnehmer und beim Nutzer.
Die Gemeinde Ismaning übernimmt keine Haftung für die im Internet angebotenen Inhalte sowie für Schäden, die aus deren Nutzung resultieren.
Die Gemeinde Ismaning schließt jegliche Haftung wegen technischer und sonstiger Störung aus. Die Gemeinde Ismaning übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche Ansprüche.

Dauer und Kündigung
Der Service wird auf unbestimmte Zeit von der Gemeinde Ismaning kostenlos und freiwillig angeboten.
Der Service kann seitens der Gemeinde jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
Teilnehmer und Nutzer sind berechtigt, einen Account jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen zu kündigen und damit die Löschung zu fordern. Die Kündigung ist zu richten an: Gemeinde Ismaning, Schloßstraße 2, 85737 Ismaning, wir-in-ismaning@ismaning.de, Tel.: 0 89 / 960 900-0, Fax: 0 89 / 96 34 68;
Die Gemeinde Ismaning verpflichtet sich nach der Kündigung eines Accounts diesen vollständig und allumfassend zu löschen. Dies betrifft alle Informationen und Dateien die seitens des Teilnehmers zur Verfügung gestellt wurden. Die Löschung erfolgt in regelmäßigen Turnus längstens innerhalb eines Jahres. Bis zur finalen Löschung der Daten wird der Account inaktiv gesetzt.
Im Falle einer Löschung eines Accounts können Teilnehmer und Nutzer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von der Gemeinde Ismaning wieder Zugang zum Service erhalten. Die Gemeinde Ismaning haftet nicht für den Verlust der Daten.

Nutzung/Nutzungsrechte
Um zu ermöglichen. dass www.wir-in-ismaning.de die von den Nutzern eingegebenen Informationen zugänglich macht und diese möglichst häufig gelesen werden, bedarf www.wir-in-ismaning.de der folgenden  Nutzungsrechteeinräumung: Mit dem Eintrag einer Information gewährt der Nutzer wir-in-ismaning.de das gebührenfreie, auf die Dauer des Eintrags der Information befristete,  örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information ganz oder teilweise inklusive seiner Inhalte (wie z.B. Bilden weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Diese Ermächtigung umfasst es insbesondere:

  • die Information auf wir-in-ismaning.de anzupassen und zu veröffentlichen sowie auf Internet-Portalen Dritter anzuzeigen bzw. zu veröffentlichen;
  • die Informationen per Mobilfunk sowie anderen vergleichbaren Darstellungsformaten. die im Mobilfunk genutzt werden, zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden;
  • die Informationen außerhalb des World Wide Web, insbesondere mit Kooperationspartnern im Rahmen von Instore Lösungen zu veröffentlichen.

Alle Rechte an den im Rahmen der Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von wir-in-ismaning.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich wir-in-ismaning.de zu.

Keine kommerzielle Nutzung des Services
Nutzer von wir-in-ismaning.de dürfen die von wir-in-ismaning.de bereitgestellten Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder zur kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von wir-in-ismaning.de in schriftlicher Form gestattet wurde.

Datenschutz
Die Gemeinde Ismaning weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Servicedurchführung gespeichert werden.
Die Gemeinde Ismaning weist den Teilnehmer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Teilnehmer weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Teilnehmers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Teilnehmer und Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.

Distanzierungserklärung
Auf den Seiten von www.wir-in-ismaning.de befinden sich Links zu anderen Seiten und Bildern im Internet. Für alle diese Links sowie für alle anderen Hinweise auf andere oder von anderen Internetseiten gilt: Die Betreiber von www.wir-in-ismaning.de haben keinerlei Gestaltungsmöglichkeit hinsichtlich der Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Ismaning hiermit von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Homepages Dritter.

 Änderungen der Leistung sowie der AGBs
Die Gemeinde Ismaning behält sich vor, die auf der Plattform angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten. Die Gemeinde behält sich vor, die AGBs jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass das für Teilnehmer und Nutzer nicht zumutbar ist.

Schlussbestimmungen
Auf diese AGBs ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Sofern der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Dokument ergeben, München als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGBs im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Dokumentes.